• Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) antwortet auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Timm Kern (FDP)
  • Keine verlässliche Aussage zu Bau und Inbetriebnahme der Bahnhaltepunkte in Eutingen und Dornstetten
  • FDP-Politiker wird weiter Druck machen

Der Landtagsabgeordnete Dr. Timm Kern (FDP) forderte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) kürzlich auf, sich klar für den Bau und die zeitnahe Inbetriebnahme der Bahnhaltepunkte in Eutingen und Dornstetten zu bekennen. Auf die entscheidende Frage Kerns, wann die Landesregierung mit Bau und Inbetriebnahme der Haltepunkte rechnet, antwortete Hermann: „Hierzu ist leider noch keine verlässliche Aussage möglich.“ Auch wenn sich die Landesregierung in der Antwort grundsätzlich für den Bau der Haltepunkte ausspricht, kritisiert Dr. Kern die widersprüchlichen Aussagen aus dem Verkehrsministerium. Denn in einer Pressemitteilung schrieb das Verkehrsministerium: „Daher können die Planungen für die neuen Haltepunkte Dornstetten Aach, Dornstetten Haselwiesen (…) und Eutingen Nord weiter vorangetrieben werden. Dies ist insbesondere unter Berücksichtigung des erforderlichen Zeitfensters für Genehmigung und Bau im Hinblick auf die Inbetriebnahme im Dezember 2022 sinnvoll.“ (Schwarzwälder Bote 21.9.2017)

Dr. Timm Kern bemängelt, dass die Pressestelle des Verkehrsministeriums verkünde, die Inbetriebnahme sei im Hinblick auf Dezember 2022 sinnvoll, der zuständige Minister wolle oder könne aber kein verlässliches Datum nennen.

Nachdem der Ausbau der Schieneninfrastruktur in Eutingen und Dornstetten seit teilweise über zehn Jahren läuft, erwartete der Landtagsabgeordnete Dr. Timm Kern eine andere Reaktion. Dazu sagte er: „Ich werde mich nicht damit zufriedengeben, dass die Bevölkerung im Kreis Freudenstadt weiter mit vagen Prognosen von Landesregierung und Bahn vertröstet wird.“

Der FDP-Politiker kündigt weitere parlamentarische Initiativen an. „Das Ministerium und die Bahn müssen den Bürgermeistern und Gemeinderäten eine genauere Zeitangabe machen, damit diese planen und der Bürgerschaft fundierte Auskünfte geben können“, so Kern.

Antwort des VM zu Bahnhaltepunkten im Landkreis Freudenstadt