Dr. Timm Kern erfuhr diese Woche über Ihre Berichterstattung von den aufgekommenen Zweifeln am Bahnhaltepunkt Eutingen-Nord, woraus sich auch für die geplanten Stationen in Dornstetten wichtige Fragen ergeben. Mit der angehängten Anfrage will er den politischen Willen des Landes erfahren und fordert Verkehrsminister Hermann (Grüne) und die Bahn in seiner Stellungnahme zum Ausbau auf.
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Kleine Anfrage von Dr. Timm Kern:
Neue Bahnhaltepunkte im Landkreis Freudenstadt
Ich frage die Landesregierung:
- Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand der Bahnhaltepunkte „Eutingen-Nord“, „Dornstetten-Aach“ und „Dornstetten-Heselwiesen“ dar?
- Welche Zusagen (Fahrplantaktung, Kreuzungsvereinbarung usw.) liegen bei den jeweiligen Projekten vor?
- Welche notwendigen Zusagen stehen noch aus?
- Wie lange ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Anträgen an das Eisenbahnbundesamt?
- Zu welchem Zeitpunkt rechnet sie mit Bau und Inbetriebnahme dieser Haltepunkte?
- Sind die geplanten Bahnhaltepunkte „Eutingen-Nord“, „Dornstetten-Aach“ und „Dornstetten-Heselwiesen“ in künftigen Fahrplankonzeptionen und Ausschreibungsunterlagen enthalten?
- Bestehen Förderzusagen des Landes für Planung und Bau der Haltepunkte, Park- und Erschließungsanlagen? (mit Angabe von Gesamtvolumen, Förderhöhe, Förderzeitraum usw.)
- Wurden Förderanträge im Zusammenhang dieser Projekte angelehnt?
- Gedenkt sie finanzielle Entschädigungen an die betroffenen Kommunen vorzunehmen, die sich bei der Elektrifizierung der Strecke Freudenstadt-Eutingen finanziell beteiligt haben, sofern die Haltepunkte nicht umgesetzt oder bedient werden können?