Die FDP im Landkreis Freudenstadt traf sich am vergangenen Montag in Freudenstadt, um die Wahlen vom 25. Mai zu analysieren. Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Timm Kern freute sich, nicht nur eine stattliche Anzahl von Mitgliedern des Kreisverbandes bei dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen, sondern auch den Landesvorsitzenden der baden-württembergischen FDP Michael Theurer.
Zu Beginn gratulierte Dr. Timm Kern noch einmal ganz herzlich im Namen des Kreisverbandes Michael Theurer zu dessen hervorragendem Wahlergebnis im Landkreis Freudenstadt bei der Europawahl: „Mit über 13 Prozent hast Du mit großem Abstand gegen den Trend das bundesweit beste Ergebnis für unsere Partei geholt. Herzliche Glückwünsche hierzu und herzlichen Dank für Dein überragendes Engagement für die Liberalen, das Du in ganz Baden-Württemberg und weit darüber hinaus gezeigt hast.“
Der wiedergewählte Europaabgeordnete Michael Theurer dankte für das Engagement und die Unterstützung der Parteifreunde im Landkreis und ging in seiner Rede auf die Europa- und Kommunalwahlen ein. Das bundesweite Ergebnis der FDP bei der Europawahl könne nicht zufriedenstellen. Allerdings müsse man das jetzige enttäuschende Ergebnis nicht mit der letzten Wahl von 2009 vergleichen, wo die FDP bundesweit sehr starken Rückenwind gehabt hätte, sondern mit der Wahl von 1999 nach dem Ausscheiden der FDP aus der Bundesregierung, bei der man 3,0 Prozent erzielt habe. Eins sei für ihn glasklar: „Wir müssen weiter zusammenstehen und weiterkämpfen!“
Bei den Kommunalwahlen hätte es für die Liberalen in Baden-Württemberg Licht und Schatten gegeben. Bei der Kreistagswahl hätte die FDP im Landkreis Freudenstadt mit 10,5 Prozent ebenfalls das beste Ergebnis in ganz Baden-Württemberg erzielt. Insgesamt habe die FDP landesweit 107 Kreistagsmandate errungen, nach 117 im Jahr 2004.
Das gute Ergebnis im Kreis Freudenstadt läge neben einem überzeugenden Kandidatenangebot auch an den Themen, die die FDP angesprochen habe. „Wir haben uns nicht gescheut, Fehler von SPD und CDU in der Kreispolitik anzusprechen, wie beispielsweise im Gesundheitswesen. Und wir haben auch konstruktive Alternativen aufgezeigt. Für die Zukunft kämpfen wir auch weiterhin für eine bessere Anbindung des Kreises an die Autobahn durch die Hochbrücke bei Horb und den Tunnel für Freudenstadt.“, so der FDP-Abgeordnete Michael Theurer.
Im Europäischen Parlament habe die liberale Fraktion nun 67 Abgeordnete und wäre damit fast gleich stark wie die konservative Fraktion. Große Erfolge hätten die Liberalen in den Niederlanden, Finnland, Luxemburg, Estland, Belgien und Frankreich erzielt, wo man teilweise stärkste oder zweitstärkste politische Kraft sei.
Als Mitglied des Bundespräsidiums der FDP ging Michael Theurer auch auf die Situation in der Bundespolitik ein. „Wir haben auf Bundesebene die schwierige Situation, dass die Marke FDP schwer beschädigt ist. Wenn uns nun aber empfohlen wird, in der Kommunikation schriller zu werden, so lehne ich und die anderen Mitglieder des Präsidiums dies ab.“ Politische Seriosität und wirtschaftliche Vernunft müssten auch weiterhin das Markenzeichen der FDP bleiben. Die Politik der Großen Koalition kritisierte Theurer scharf: „Mit dem Rentenpakt bürdet die Bundesregierung der jungen Generation ein Last von circa 852 Milliarden Euro auf. Christian Lindner hat in diesem Zusammenhang zu Recht von Feigheit und Verrat an der jungen Generation gesprochen.“
Mut könne machen, dass nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach 18 Prozent der Bundesbürger sagen würden, dass Deutschland die FDP brauche. Jetzt sei es wichtigstes Ziel für die Liberalen, die Marke FDP wieder aufzubauen und für die Partei wieder Glaubwürdigkeit zurück zu erkämpfen.
Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Timm Kern fasste die Diskussion schließlich zusammen: „Die Europa- und Kommunalwahlen haben gezeigt: Überall dort, wo die FDP sowohl mit ihrem sehr guten Programm als auch mit glaubwürdigen Kandidatinnen und Kandidaten antritt, sind nach wie vor sehr gute Ergebnisse für die Liberalen möglich. Wir Liberale im Landkreis Freudenstadt haben dies eindrücklich gezeigt, nun müssen wir landesweit die Weichen entsprechend stellen, damit die Landtagswahl im Jahr 2016 zum Erfolg wird.“