• Dr. Timm Kern (FDP) plädiert für Öffnungsperspektive bei Hotels und Gaststätten und langfristige Unterstützung für besonders betroffene Branchen
  • Steuergutschriften und Verrechnung mit letzten Jahren schaffen langfristige Existenzsicherheit
  • CastX-Inhaber Stefan Lazar: „Zu den anfänglichen Gießkannen brauchen wir jetzt gezielte Injektionen“

„Die von der Corona-Krise besonders betroffenen Branchen brauchen dringend eine handfeste Perspektive. Hotels, Gaststätten, Veranstalter, Künstler, Schausteller, Messebauer stellen in Baden-Württemberg mehr Arbeitsplätze als zum Beispiel die Automobilindustrie. Sie stiften gesellschaftliche Treffpunkte und ermöglichen Kultur, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unverzichtbar sind. Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, damit die Corona-Krise nicht zu reihenweiser Existenzvernichtung dieser Betriebe und Selbstständigen führt.“

Mit dieser Position bezieht der Landtagsabgeordnete Dr. Timm Kern (FDP) nach ausführlichen Gesprächen mit Betroffenen in der aktuellen Debatte Stellung. Viele dieser Betriebe wurden als erstes geschlossen und werden voraussichtlich als letztes wieder geöffnet.

Der ehemalige Vorsitzende des Horber Vereins Mini-Rock-Festival e.V. und Geschäftsführer der Firma CastX, Stefan Lazar, erläuterte eindrücklich, dass die bisherigen Sofortmaßnahmen zwar kurzfristig helfen aber auf Dauer nicht ausreichen, um die Existenz vieler Betriebe und Selbstständiger der Veranstaltungsbranche zu sichern: „Wir werden sehr lange keine großen Veranstaltungen in bekanntem Maß mehr umsetzen können. Diese Einnahmen sind unwiederbringlich weg und es gibt keine Nachholeffekte, die laufenden Kosten bleiben aber. Um es klar zu sagen: Unsere Branche braucht neue Hilfsinstrumente, die eine Perspektive bieten, sonst stirbt der Kulturbetrieb an vielen Orten aus. Zu den anfänglichen Gießkannen brauchen wir jetzt gezielte Injektionen.“

Beate Gaiser und Jörg Möhrle, DEHOGA-Vorsitzende im Landkreis Freudenstadt, berichteten Dr. Timm Kern von der massiven Unsicherheit vieler Hotel- und Gaststättenbetreiber: „Für uns war es ein Nackenschlag, dass wir bei den Verlautbarungen von Bund und Ländern nicht einmal erwähnt wurden. So wie andere gesellschaftlichen Bereiche auch, nehmen wir selbstverständlich unsere Verantwortung für den Gesundheitsschutz wahr. Deshalb arbeiten wir akribisch daran, Hygiene- und Abstandsregeln für eine Wiedereröffnung einzuhalten. Selbst wenn wir wieder öffnen dürfen, werden wir zunächst bei eingeschränktem Geschäft mit Hygieneauflagen nicht oder nur schwer wirtschaftlich arbeiten können. Die bisherigen Maßnahmen wie Soforthilfe oder Kurzarbeitergeld müssen durch einen umfassenden Rettungsschirm ergänzt werden. Über ein Drittel der Betriebe der Hotellerie und Gastronomie sind in ihrer Existenz gefährdet und gehen sonst unwiederbringlich verloren. “

Neben der Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten unterstützt Dr. Timm Kern deshalb auch die Vorschläge des Bundestagsabgeordneten Michael Theurer, der vielversprechende Hilfsinstrumente für die besonders hart betroffenen Branchen in die Diskussion brachte:

„Durch Verlustrückträge über eine negative Gewinnsteuer können Finanzämter schnell Liquidität für die betroffenen Betriebe herstellen. Die Finanzämter können außerdem Steuervorauszahlungen zurückerstatten und Steuergutschriften überweisen. Langfristig können nach Ablauf dieses Ausnahmejahres über eine spitze Abrechnung der Verlust von 2020 mit den Gewinnen von 2019 verrechnet werden. Dies hat den Vorteil, dass kein bürokratisches Antrags- und Bewilligungsverfahren notwendig ist. So wäre gesichert, dass viele soliden Betriebe und Selbstständigen auch nach der Krise ihrer wichtigen Arbeit nachgehen können“, sagte Dr. Timm Kern und fügt hinzu: „Wir dürfen und wollen sie nicht verlieren.“