Land sieht keine Handlungsoptionen bei Horber Geriatrie

Reha-Kliniken finden wir wichtig – aber für deren Erhalt können wir wenig tun. Das ist die Kurzzusammenfassung der Antwort von Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) auf eine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Timm Kern zur geriatrischen Reha in Horb. Demnach bleibt weiter offen, wie es mit der Geriatrie in Horb weitergeht.

Dabei stellt das Ministerium in seiner Antwort auf die Anfrage von Dr. Timm Kern durchaus fest, dass die Notwendigkeit für geriatrische Versorgung im Landkreis Freudenstadt gegeben ist. Die demografische Entwicklung zeige, dass mit einem deutlichen Zuwachs der Bevölkerung über 70 Jahren zu rechnen sei. Daher sei auch mit einem Anstieg des geriatrischen Versorgungsbedarfs zu rechnen. So wird die Arbeit der geriatrischen Reha in Horb ausdrücklich gelobt. In der Antwort heißt es: „Die Klinik für geriatrische Rehabilitation in Horb am Neckar ermöglicht im Landkreis Freudenstadt neben der Fachklinik Sonnenhof in Waldachtal eine wohnortnahe, auf geriatrische Patientinnen und Patienten spezialisierte Rehabilitation und ist somit ein wichtiger Bestandteil der Gesundheitsversorgung vor Ort.“

Heißt das nun, die grün-schwarze Landesregierung wird sich vor Ort für den Erhalt der Horber Reha einsetzen? So einfach ist es dann leider doch nicht. Denn das Ministerium verweist darauf, dass es gar nicht zuständig sei: „Die Sicherstellung einer guten geriatrischen vertragsärztlichen Versorgung, vor allem hausärztlicher Leistungen, obliegt der ärztlichen Selbstverwaltung, namentlich der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW)“. Zudem hätten die Länder im Bereich der Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen „weder Planungs- noch Finanzierungskompetenzen“, so die Antwort von Sozialminister Lucha weiter.

Für den FDP-Abgeordneten Dr. Timm Kern ist das ernüchternd. Sein Statement: „Einmal mehr kommen auf meine Anfrage vor allem wieder formale Argumente, was alles nicht geht. Aber es wird kein Weg aufgezeigt, wie die grün-schwarze Landesregierung trotzdem helfen kann. Auch ohne formale Zuständigkeit kann – und muss – das Land sich einbringen, um die Versorgung mit geriatrischen Angeboten sicherzustellen. Denn weite Fahrwege und eine Verschlechterung der Versorgung würden nicht nur Horb, sondern die ganze Region betreffen. Das grün-geführte Sozialministerium muss deshalb viel stärker als Moderator auftreten, damit die geriatrische Reha in Horb nicht zwischen verschiedenen Interessen zerrieben wird.“