Stadtbilddebatte mal anders: Wie Leerstand, Wohnraum und Einzelhandel den Landkreis prägen
In der aktuellen politischen Debatte taucht ein Begriff immer wieder auf: Das Stadtbild. Doch während die Diskussion sich gegenwärtig nur um das Thema Migration dreht, gibt es in Wahrheit noch viele weitere Faktoren, die das Bild einer Stadt oder Gemeinde beeinflussen: Sei es Leerstand, lokaler Einzelhandel oder soziale Infrastruktur. Der FDP-Landtagsabgeordnete und Kandidat der Freien Demokraten im Wahlkreis Hechingen-Münsingen, Dr. Timm Kern, fragte nun für den Zollernalbkreis diese Faktoren in einer Kleinen Anfrage zur städtebaulichen Entwicklung ab.
Aus der Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen, geführt von Ministerin Nicole Razavi (CDU), ergibt sich: Die Städte und Gemeinden des Zollernalbkreises sehen sich großen Herausforderungen gegenüber. So zeigten sich für die Mittelzentren Albstadt, Balingen und Hechingen Leerstände, auch Unterzentren wie Burladingen und Haigerloch hätten laut Ministerium „einen strukturell bedingten Leerstand“. Dadurch seien die Grundversorgung und „die Funktion der Ortsmitten als soziale und identitätsstiftende Räume“ zunehmend gefährdet.
Der FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Timm Kern plädiert vor diesem Hintergrund für einen stärkeren Fokus auf die Wirtschaft im ländlichen Raum: „Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum, kurz ELR, braucht aus meiner Sicht ein Update. Ländliche Gemeinden brauchen mehr Mittel für die Bereiche Grundversorgung und Arbeiten. Das kommt in der aktuellen Ausrichtung des Programms zu kurz.“
Was den Leerstand von Wohngebäuden angeht, gibt es ebenfalls größere Unterschiede zwischen den Gemeinden im Zollernalbkreis. Die Leerstandsquote bewegt sich laut Daten des Zensus 2022 zwischen 3,5% (Dotternhausen) und 9,3% (Hausen am Tann). Das Ministerium geht darüber hinaus davon aus, dass es „eine nicht unerhebliche Anzahl von städtebaulichen Missständen“ gebe, da sich 13 von 25 Städten und Gemeinden des Landkreises im Städtebauförderungsprogramm befinden. Daher, so das CDU-geführte Ministerium weiter, bleibe das Förderprogramm „auch künftig als zentrales Infrastrukturprogramm des Landes von großer Wichtigkeit, damit die Kommunen ihre städtebauliche Erneuerung und Entwicklung nachhaltig angehen können.“.
Für die Innenstädte spiele auch der Wohnungsmarkt eine wichtige Rolle, so die Einschätzung von Dr. Timm Kern. Es müsse Anreize geben, Leerstände zu füllen und neuen Wohnraum zu schaffen. Als Negativbeispiel gilt für den FDP-Abgeordneten die Tübinger Wohnungspolitik: „Man kann nicht wie in Tübingen eine Käseglocke über die Stadt ziehen und sich dann über hohe Preise wundern. Es muss auch möglich sein, unbürokratisch neue Wohnungen zu bauen. Um unsere Innenstädte lebendig zu halten, brauchen wir außerdem mehr Wertschätzung für unsere lokalen Unternehmen, statt sie mit immer neuen Vorschriften zu belasten.“